QUERVERSTEIFTE SOHLE FÜR EINEN SCHUH
Europäisches Patent · EP4066671 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4066671
- Anmeldenummer
- EP21166624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2021
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A43B 13/10 (2006.01)A43B 13/02 (2022.01)A43B 13/14 (2006.01)A43B 13/16 (2006.01)A43B 13/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 20.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÄR, Christof
74321 Bietigheim- Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.