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Europäisches Patent · EP4066786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4066786
- Anmeldenummer
- EP22161862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2015
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201462030715 P 30.07.2014US 201562139854 P 30.03.2015
- Abgezweigt von
- EP15751089
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8425203 Beer Sheva, IL
6248316 Tel Aviv, IL
52370 Ramat Gan, IL
30900 Zichron Yaackov, IL
67808 Givat Ada, IL
56300 Yehud, IL
4441506 Kfar Saba, IL
69700 Tel Aviv, IL
19130 D.N. Gilboa, IL
71701 Modi'in, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.