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Europäisches Patent · EP4066789 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4066789
Anmeldenummer
EP22160297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61F 2/30 (2006.01)
A61F 2/42 (2006.01)
Priorität
US 202163169494 P 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026

  2. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WONG, Kian-Ming

Lakeland, 38002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.