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Europäisches Patent · EP4066874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4066874
Anmeldenummer
EP22159182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2018
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 55/16 (2006.01)
Priorität
GB 201702408 14.02.2017
Abgezweigt von
EP18702228
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Norton (Waterford) Limited

Unit 301 IDA Industrial Park Cork Road, Swiss Cottage, Waterford, IE

Erfinderin/Erfinder

WALSH, Declan

Waterford, IE

BUCK, Daniel

Waterford, IE

PRENDERGAST, Paul

Waterford, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.