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Europäisches Patent · EP4066972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4066972
Anmeldenummer
EP20941778
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
25.09.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
B23C 5/28 (2006.01)
B23B 51/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/024452 22.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/260774 30.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 06.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  3. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Electric Hardmetal Corp.

1-1, Koyakita 1-chome, Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

Erfinderin/Erfinder

HARADA, Masashi

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

WATANOBE, Naoki

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

HARADA, Takashi

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

HIGASHI, Taisuke

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.