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Europäisches Patent · EP4066978 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4066978
Anmeldenummer
EP22160344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B23K 9/173 (2006.01)
B23K 9/32 (2006.01)
B23K 9/18 (2006.01)
B23K 9/12 (2006.01)
B23K 9/133 (2006.01)
Priorität
US 202163158598 P 09.03.2021
US 202217683759 01.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTT, Brian Lee

Glenview, Illinois 60025, US

SCHMITZ, Adam Richard

Glenview, Illinois 60025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.