ERWEITERUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP4067011 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067011
- Anmeldenummer
- EP22154585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2022
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 9/06 (2006.01)B25J 18/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202117219577 31.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GRAHAM, Andrew Crispin
Bristol, BS34 7JU, GB
FRANCOIS, Tim Henri Ann
Bristol, BS34 7JU, GB
JAYAWICKREMA, Joanna Mechelle
West Chester, 45069, US
GRADY, Wayne Ray
West Chester, 45069, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.