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Europäisches Patent · EP4067023 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067023
- Anmeldenummer
- EP20928239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B26B 21/22 (2006.01)B26B 21/40 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/083250 03.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/196170 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REN, Xiangrong
Wenzhou, Zhejiang 325000, CN
REN, Chi
Wenzhou, Zhejiang 325000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.