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Europäisches Patent · EP4067029 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067029
Anmeldenummer
EP22163668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
03.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27G 15/00 (2006.01)
Priorität
US 202163165379 P 24.03.2021
US 202217697042 17.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  3. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Black & Decker, Inc.

New Britain, CT 06053, US

Erfinderin/Erfinder

PELENTIR, Paulo Sergio Dos Santos

Caxias do Soul, BR

DENDENA, Ricardo Casagranda

Garibaldi, BR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.