SPERRSCHICHTLAMINAT

Europäisches Patent · EP4067078 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067078
Anmeldenummer
EP20894464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
24.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B32B 27/00 (2006.01)
B32B 27/10 (2006.01)
Priorität
JP 2019213164 26.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/043717 25.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/106891 03.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHAMOTO, Yuta

Tokyo 104-0061, JP

ISOZAKI, Tomofumi

Tokyo 104-0061, JP

TSURUHARA, Masahiro

Tokyo 104-0061, JP

NOISHIKI, Yasutomo

Tokyo 104-0061, JP

TANAKA, Miyoko

Tokyo 104-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.