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Europäisches Patent · EP4067088 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067088
Anmeldenummer
EP22155761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B41J 2/045 (2006.01)
B41J 2/14 (2006.01)
Priorität
JP 2021058224 30.03.2021
JP 2021143754 03.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

15-1 Naeshiro-cho, Mizuho-ku, Nagoya, Aichi 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

HIWADA, Shuhei

Nagoya 467-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.