KRAFTFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4067170 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067170
Anmeldenummer
EP22166323
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
31.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B60R 11/04 (2006.01)
B60R 1/00 (2022.01)
B60R 11/00 (2006.01)
Priorität
NL 2027899 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

DAF Trucks N.V.

Hugo van der Goeslaan 1, 5643 TW Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

DAUBIES, Tiber Jan

5643 TW Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.