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Europäisches Patent · EP4067568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067568
Anmeldenummer
EP21166361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2021
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
16.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21C 9/10 (2006.01)
D21H 17/29 (2006.01)
D21H 17/67 (2006.01)
D21H 21/16 (2006.01)
D21H 27/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mondi AG

1030 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

SCHWAIGER, Elisabeth

9431 St. Stefan, AT

GOESS, Paulus

9020 Klagenfurt, AT

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