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Europäisches Patent · EP4067587 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067587
- Anmeldenummer
- EP22165150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/33 (2006.01)B25B 27/00 (2006.01)B62B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021108059 30.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 13.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Käfer, Wladimir
49324 Melle, DE
Erfinderin/Erfinder
Käfer, Wladimir
49324 Melle, DE
Ellrich, Marco
49324 Melle, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.