SYSTÈME ET PROCÉDÉ DE DRAINAGE DE FLUIDES POLLUANTS, INFLAMMABLES ET/OU COMBUSTIBLES

Europäisches Patent · EP4067589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067589
Anmeldenummer
EP22164660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
19.03.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 3/02 (2006.01)
B64F 1/28 (2006.01)
B64F 1/00 (2024.01)
Priorität
FR 2103244 30.03.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  2. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  3. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DELCROIX, Benoit

31000 Toulouse, FR

LOCHET, Nicolas

93100 Montreuil, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.