VERBINDUNGSBESCHLAG

Europäisches Patent · EP4067594 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067594
Anmeldenummer
EP22020142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E04B 1/26 (2006.01)
Priorität
AT 722021 01.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

SIHGA GmbH

Gewerbepark Kleinreith 4, 4694 Ohlsdorf, AT

Erfinderin/Erfinder

Gruber, Johann

4842 Zell am Pettenfirst, AT

Kaiser-Mühlecker, Benedikt

4531 Kematen an der Krems, AT

Schauer, Robert

4655 Vorchdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.