TÜRBAND UND TÜR
Europäisches Patent · EP4067611 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067611
- Anmeldenummer
- EP22150596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2022
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E05D 7/04 (2006.01)E05D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021108209 31.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Göldner, Frank
48361 Beelen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.