BLATTFEDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4067688 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067688
Anmeldenummer
EP20891567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
25.09.2024
Schutz endet spätestens
26.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16F 1/18 (2006.01)
Priorität
JP 2019214204 27.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/044143 27.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/107070 03.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 06.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 08.10.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2024

  5. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EGUCHI, Takashi

Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

TANAKA, Yusuke

Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.