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Europäisches Patent · EP4067693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067693
Anmeldenummer
EP22165036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
11.06.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 5/08 (2006.01)
F16G 5/20 (2006.01)
Priorität
JP 2021061066 31.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  3. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bando Chemical Industries, Ltd.

Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Shogo

Hyogo, 650-0047, JP

SHINDO, Yuya

Hyogo, 650-0047, JP

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