EXPANSIONSVENTIL MIT EINEM KRAFTELEMENT

Europäisches Patent · EP4067715 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067715
Anmeldenummer
EP20894465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16K 31/68 (2006.01)
F25B 41/335 (2021.01)
Priorität
JP 2019212463 25.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/043823 25.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/106933 03.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AOKI, Yutaro

Tokyo 158-0082, JP

HAYAKAWA, Junya

Tokyo 158-0082, JP

TAKAHASHI, Yusuke

Tokyo 158-0082, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.