EXPANSIONSVENTIL MIT EINEM KRAFTELEMENT
Europäisches Patent · EP4067715 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067715
- Anmeldenummer
- EP20894465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16K 31/68 (2006.01)F25B 41/335 (2021.01)
- Priorität
- JP 2019212463 25.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/043823 25.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/106933 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AOKI, Yutaro
Tokyo 158-0082, JP
HAYAKAWA, Junya
Tokyo 158-0082, JP
TAKAHASHI, Yusuke
Tokyo 158-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.