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Europäisches Patent · EP4067780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067780
- Anmeldenummer
- EP22165434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2022
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 11.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117218546 31.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Trane International Inc.
Davidson, NC 28036, US
Erfinderin/Erfinder
MCGILL, Seth M
57006 Brookings, South Dakota, US
PETERSON, Charles J
54601 La Crosse, Wisconsin, US
SALMIA, Lauri Juhani
02260 Espoo, FI
MAKI-ONTTO, Petri Juhani
02710 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.