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Europäisches Patent · EP4067949 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067949
- Anmeldenummer
- EP20894783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02B 5/08 (2006.01)G02B 5/10 (2006.01)G02B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019215322 28.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/041977 10.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/106557 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHI, Yuuki
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
HAMAMURA, Kenichi
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.