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Europäisches Patent · EP4067949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4067949
Anmeldenummer
EP20894783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2020
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
09.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G02B 5/08 (2006.01)
G02B 5/10 (2006.01)
G02B 23/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019215322 28.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/041977 10.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/106557 03.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHI, Yuuki

Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

HAMAMURA, Kenichi

Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.