GUIDE OPTIQUE ET PROCEDE DE FABRICATION CORRESPONDANT
Europäisches Patent · EP4067950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067950
- Anmeldenummer
- EP22164658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2022
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/18 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)G02B 6/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2103209 29.03.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Optinvent
35700 Rennes, FR
Erfinderin/Erfinder
JULIEN, Simon
35700 RENNES, FR
SARAYEDDINE, Khaled
35700 RENNES, FR
LIU, Yao
35700 RENNES, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.