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Europäisches Patent · EP4068049 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4068049
Anmeldenummer
EP21187919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2021
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
26.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06F 1/30 (2006.01)
G06F 1/28 (2006.01)
G06F 1/24 (2006.01)
Priorität
CN 202110339692 30.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wang, Shih-Chung

Taoyuan City 32063, TW

Shu, Cheng-Yu

Taoyuan City 32063, TW

Lin, Wei-Chieh

Taoyuan City 32063, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.