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Europäisches Patent · EP4068086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4068086
Anmeldenummer
EP22173703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2015
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
21.05.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 8/38 (2018.01)
G06F 16/958 (2019.01)
G06F 8/34 (2018.01)
Priorität
US 201462048774 P 10.09.2014
US 201414580172 22.12.2014
Abgezweigt von
EP15781145
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

MK Systems USA Inc.

251 Little Falls Drive, Wilmington, DE 19808, US

Erfinderin/Erfinder

UNTER ECKER, Oliver

Los Angeles, 91364, US

WESTMAN, Nickolas

Los Gatos, 95032, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.