ABGEDICHTETE BATTERIE
Europäisches Patent · EP4068443 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4068443
- Anmeldenummer
- EP20894892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/152 (2021.01)H01M 50/578 (2021.01)H01M 50/342 (2021.01)H01M 50/107 (2021.01)H01M 50/167 (2021.01)H01M 10/0525 (2010.01)
- Priorität
- JP 2019217227 29.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/043103 19.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/106729 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOGAMI, Takahiro
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.