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Europäisches Patent · EP4068530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4068530
- Anmeldenummer
- EP22160436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2022
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/6474 (2011.01)H01R 12/72 (2011.01)H01R 13/6594 (2011.01)
- Priorität
- DE 102021107810 29.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
MD ELEKTRONIK GmbH
84478 Waldkraiburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Schroll, Dominik
84539 Ampfing, DE
Grasser, Thomas
83536 Gars am Inn, DE
Bock, Daniel
84573 Schönberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.