UNTERIRDISCHES GERÄT
Europäisches Patent · EP4068540 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4068540
- Anmeldenummer
- EP20892035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2020
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H02G 9/10 (2006.01)H02B 1/56 (2006.01)H02B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190153523 26.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/016902 26.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/107628 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Seong-Heon
Gwacheon-si, Gyeonggi-do 13835, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.