EINSTELLBARE GRIFFANORDNUNG FÜR EINEN RASENMÄHER
Europäisches Patent · EP4068944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4068944
- Anmeldenummer
- EP20829100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/82 (2006.01)F16C 11/10 (2006.01)A01D 34/68 (2006.01)
- Priorität
- US 201962942250 P 02.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/062814 02.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/113306 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DRISCOLL, Mark
Valley City, Ohio 44280, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.