ABFALLBEHÄLTER FÜR TIEREXKREMENTE
Europäisches Patent · EP4068949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4068949
- Anmeldenummer
- EP20828288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 1/01 (2006.01)
- Priorität
- GB 201917549 02.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/083645 27.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/110551 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAUL, Johannes
London WC1H 8EU, GB
NICHOLLS, Simon
Daventry, Northants NN11 6XS, GB
TUTHILL, James
Oxford Oxfordshire OX3 9JJ, GB
WINDHAM, William
Banbury, Oxfordshire OX17 1SP, GB
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