AEROSOL-ERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4069020 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4069020
- Anmeldenummer
- EP20754801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/485 (2020.01)A24F 15/015 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- GB 202000237 08.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051868 05.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/140307 15.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANGELL, Terry Lee
London WC2R 3LA, GB
SUTTON, Joseph
London WC2R 3LA, GB
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