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Europäisches Patent · EP4069034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4069034
- Anmeldenummer
- EP20895519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 57/42 (2006.01)A47B 47/02 (2006.01)A47B 57/48 (2006.01)A47B 57/52 (2006.01)A47B 96/06 (2006.01)A47B 96/14 (2006.01)A47F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 1951398 05.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2020/051169 04.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/112752 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUU, Gaston
343 31 Älmhult, SE
FUNDBERG, Marcus
343 90 Älmhult, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.