IMPLANTIERBARE SHUNT-SYSTEME
Europäisches Patent · EP4069345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4069345
- Anmeldenummer
- EP20896031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 12.11.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 27/00 (2006.01)A61B 17/11 (2006.01)A61B 5/02 (2006.01)A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201962944193 P 05.12.2019US 201962952894 P 23.12.2019US 201962952903 P 23.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/063360 04.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/113670 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FAHEY, Brian
Campbell, California 95008, US
ANDRIOLA, Peter
Campbell, California 95008, US
FOX, William Jason
Campbell, California 95008, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.