ABLAUFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4069910 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4069910
- Anmeldenummer
- EP20817341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E03C 1/284 (2006.01)
- Priorität
- AT 510682019 06.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/084300 02.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/110758 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 14.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FABIANO, FRANKE & MGT Sagl, Piazzetta San Carlo 2, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Fechter, Harald
1210 Wien, AT
Rathammer, Andre
1210 Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
RATHAMMER, Andre
1210 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.