AUTOMATISCHES AUSGABEGERÄT
Europäisches Patent · EP4069977 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4069977
- Anmeldenummer
- EP20825205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F04D 25/06 (2006.01)F04D 29/70 (2006.01)F04D 29/28 (2006.01)H02K 21/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 201917820 05.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/053111 04.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/111146 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CABALLERO, Moises
08019 Barcelona, ES
JOHNSON, Andrew
Hull HU8 7DS, GB
LUQUE, Sergio
08019 Barcelona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.