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Europäisches Patent · EP4070004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4070004
- Anmeldenummer
- EP20800052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/088 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019218733 03.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/080038 26.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/110325 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLACH, Axel
30165 Hannover, DE
KUHLHOFF, Florian
30165 Hannover, DE
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