VERSCHLUSSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4070027 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4070027
Anmeldenummer
EP20772028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2020
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
10.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F41A 3/30 (2006.01)
F41A 3/26 (2006.01)
Priorität
DE 102019132880 03.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/075506 11.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/110295 10.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALBER, Wilfried

97332 Volkach, DE

HOLTHAUS, Georg

97318 Kitzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.