VERSCHLUSSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4070027 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4070027
- Anmeldenummer
- EP20772028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F41A 3/30 (2006.01)F41A 3/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019132880 03.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/075506 11.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/110295 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ALBER, Wilfried
97332 Volkach, DE
HOLTHAUS, Georg
97318 Kitzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.