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Europäisches Patent · EP4070199 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4070199
Anmeldenummer
EP20816729
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2020
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
04.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06F 12/02 (2006.01)
Priorität
US 201916704575 05.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/058989 05.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/113004 10.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KASHYAP, Abhilash Ravi

Redmond, Washington 98052-6399, US

SHAH, Monish Shantilal

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.