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Europäisches Patent · EP4070351 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4070351
- Anmeldenummer
- EP20839049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01H 33/662 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020200738 22.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/087621 22.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/148217 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEINZ, Thomas
14089 Berlin, DE
KRULL, Thomas
13585 Berlin, DE
LEHMANN, Volker
14929 Treuenbrietzen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.