ERFASSEN EINES SCHALTZUSTANDS EINES ELEKTROMECHANISCHEN SCHALTELEMENTS

Europäisches Patent · EP4070353 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4070353
Anmeldenummer
EP20824137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2020
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
15.11.2023
Schutz endet spätestens
02.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01H 47/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019218919 05.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/084485 03.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/110844 10.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2026

  2. 04.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025

  3. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  4. 05.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2024

  5. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

TREMMEL, Maximilian

93055 Regensburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.