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Europäisches Patent · EP4070693 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4070693
Anmeldenummer
EP22163095
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2022
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
17.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
A47G 27/02 (2006.01)
A63B 6/00 (2006.01)
A63B 21/00 (2006.01)
Priorität
US 202163171325 P 06.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Suples, Ltd.

8534 W. Elisa St., Boise, Idaho 83709, US

Erfinderin/Erfinder

IVANOV, Ivan

c/o SUPLES, LTD. 8534 W. Elisa Street, Boise, Idaho, 83709, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.