MIXER

Europäisches Patent · EP4070702 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4070702
Anmeldenummer
EP22166140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2022
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
30.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
KR 20210046697 09.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

Hoon, Jeong Jeong

Seoul 08592, KR

Yang, Dae Bong

Seoul 08592, KR

Wie, Jea Hyuk

Seoul 08592, KR

Seok, Jun Ho

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.