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Europäisches Patent · EP4070712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4070712
- Anmeldenummer
- EP20895170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/015 (2006.01)A61B 1/018 (2006.01)A61B 1/05 (2006.01)A61B 1/06 (2006.01)A61B 1/07 (2006.01)A61B 1/005 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019219332 04.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/043580 24.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/111920 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Takahiro
Tokyo 160-8347, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.