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Europäisches Patent · EP4070838 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4070838
Anmeldenummer
EP22176075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2015
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
26.03.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
A61M 15/08 (2006.01)
Priorität
EP 14001187 31.03.2014
Abgezweigt von
EP15724171
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAHMEL, Marcus Rainer

55216 Ingelheim am Rhein, DE

JUNG, Andree

55216 Ingelheim am Rhein, DE

WACHTEL, Herbert

55216 Ingelheim am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.