CHIRURGISCHER ROBOTER, CHIRURGISCHES SYSTEM
Europäisches Patent · EP4070919 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4070919
- Anmeldenummer
- EP20895085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B25J 9/06 (2006.01)A61B 34/37 (2016.01)
- Priorität
- JP 2019220692 05.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/045269 04.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/112228 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOJO, Tsuyoshi
Hyogo, 650-8670, JP
SHIMOMURA, Nobuyasu
Hyogo, 650-8670, JP
ICHII, Tetsuo
Hyogo, 650-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.