GERÄUSCHBEGRENZUNGSSYSTEM FÜR EIN DECKSYSTEM
Europäisches Patent · EP4070992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4070992
- Anmeldenummer
- EP22165238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 7/15 (2006.01)B61D 45/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202105035 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Loadlok Manufacturing Limited
Hirwaun CF44 9UP, GB
Erfinderin/Erfinder
STREET, Henry
Hirwaun CF44 9UP, GB
JONES, Richard
Hirwaun CF44 9UP, GB
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