SPERRAKTOR, BREMSGETRIEBE MIT EINEM SOLCHEN SPERRAKTOR UND BETRIEBS- UND/ODER PARKBREMSE
Europäisches Patent · EP4071007 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4071007
- Anmeldenummer
- EP21167642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2021
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 14.06.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 1/00 (2006.01)B60T 7/10 (2006.01)F16D 63/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Synovzik, Wilfried
78183 Hüfingen, DE
Stöhr, Johannes
78052 Villingen-Schwenningen, DE
Gruler, Fabian
78554 Aixheim, DE
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