KINDERSICHERER PAPIER- ODER KARTONBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4071073 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4071073
Anmeldenummer
EP21166876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2021
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
27.09.2023
Schutz endet spätestens
05.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 5/66 (2006.01)
B65D 5/68 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZIROLLO, Angelo

66020 San Giovanni Teatino (Chieti), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.