KAPPE FÜR EINEN BEHÄLTER MIT SCHARNIERDECKEL

Europäisches Patent · EP4071078 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4071078
Anmeldenummer
EP22166437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2022
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
20.09.2023
Schutz endet spätestens
03.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
B65D 47/24 (2006.01)
Priorität
IT 202100008564 07.04.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  4. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERRARI, SILVIA

26900 LODI, IT

FERRARI, GUGLIELMO

26900 LODI, IT

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