SCHWEFELHERSTELLUNG

Europäisches Patent · EP4071108 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4071108
Anmeldenummer
EP22175222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2018
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
16.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
C01B 17/04 (2006.01)
C01B 3/04 (2006.01)
A62D 3/10 (2007.01)
B01J 19/12 (2006.01)
B01D 53/52 (2006.01)
Priorität
US 201762486489 P 18.04.2017
US 201762522446 P 20.06.2017
Abgezweigt von
EP18722839
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JAFFREY, Kamal

Boston MA 02111, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.